Erfolg: & Bericht, by Erich Stanke

Anonymous responded with:

Erfolg: 11 VON 11 der Ausschussmitglieder der BVV Berlin Mitte wollen Occupy Berlin bei der neuen Form des Protestes unterstuetzen und nach einem juristischen Rahmen suchen, der dies weiterhin und legal ermoeglicht.

Bericht:
heute, 12.12.11 BVV BEZIRKSVERORDNETENVERSMMLUNG / Ausschuss fuer Transparenz unjd Buergerdienste im Rathaus Mitte
27 Aktivisten der Occupybewegung anwesend. Es gab einen Antrag, der EINSTIMMIG (SPD,CDU,Gruene,Piratenpartei) zugunsten von Occupy angenommen wurde!!!!!!!!!!
Dieser beinhaltet die Pruefung wie die Aktivitaeten von Occupy zu bewerten sind> Im Rahmen von Sondernutungsantraegen oder im Rahmen des Versammlungsgesetzes. Auf jeden Fall sollen die Moeglichkeiten zur Unterstuetzung durch den Bezirk Berlin Mitte geprueft werden. Wir alle haben das zuerst gar nicht richtig wahrgenommen.. mit einem Beschluss hatten wir gar nicht gerechnet. wollten uns erst einmal vorstellen/ offenbar wollen nun alle mit uns befreundet sein…. besonderen Dank an den Politiker Ephraim Gothe, der die Initiative wahrgenommen hat und den Antrag eingereicht hatte.

Erich Stanke

Unless otherwise stated, the content of this page is licensed under Creative Commons Attribution-ShareAlike 3.0 License